Aktuelle Rechtsprechungen

BGH – I ZB 105/16 – Quadratische Tafelschokoladenverpackung

20.04.2020 Markenrecht

Die in der Marke gezeigten wesentlichen Merkmale der Form der Ware oder der ihr gleichgestellten Form der Verpackung sind im Sinne von § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG durch die Art der Ware selbst bedingt, wenn sie

... BGH – I ZB 105/16 – Quadratische Tafelschokoladenverpackung

BGH – X ZB 18/16 – Feldmausbekämpfung

20.04.2020 Gebrauchsmusterrecht

Im Gebrauchsmustereintragungsverfahren hat die Gebrauchsmusterstelle zu prüfen, ob eines der in § 2 GebrMG aufgeführten Schutzhindernisse vorliegt.

... BGH – X ZB 18/16 – Feldmausbekämpfung

BGH – X ZR 115/17 – Autoantikörpernachweis

20.04.2020 Patentrecht

Der Einsatz eines allgemein verfügbaren Werkzeugs kann auf erfinderischer Tätigkeit beruhen, wenn sich die mit dem Gegenstand der Erfindung angestrebten und realisierten Vorteile hierdurch nicht ohne weiteres

... BGH – X ZR 115/17 – Autoantikörpernachweis

BGH – X ZR 62/17 – Lenkergetriebe

20.04.2020 Patentrecht

Fordert der Patentanspruch die Eignung der geschützten Vorrichtung, einen bestimmten Vorgang ausführen zu können, und benennt er ein Mittel, über das diese Eignung erreicht werden soll, ist der Patentanspruch

... BGH – X ZR 62/17 – Lenkergetriebe

BGH – X ZR 65/18 – Tadalafil

20.04.2020 Patentrecht

Hatte der Fachmann am Prioritätstag Anlass, zu irgendeinem, gegebenenfalls auch späteren Zeitpunkt vollständige Studien zur Dosis-Wirkungs-Beziehung eines bestimmten Wirkstoffs anzustellen, ist eine Dosierung,

... BGH – X ZR 65/18 – Tadalafil

Neues vom Urheberrecht

03.02.2020 Markenrecht

Weit hinten, hinter den Wortbergen, fern der Länder Vokalien und Konsonantien leben die Blindtexte. Abgeschieden wohnen sie in Buchstabhausen an der Küste des Semantik, eines großen Sprachozeans. Ein kleines

... Neues vom Urheberrecht