Designschutz

Der Weg zur eingetragenen Marke

Es kann die Eintragung eines Designs bei einem Amt beantragt werden. Hierzu muss eine Designanmeldung ausgearbeitet und bei dem jeweiligen Amt eingereicht werden, wobei das Amt eine formelle Prüfung des angemeldeten Designs vornimmt. Kommt das Amt zu dem Ergebnis, dass das angemeldete Design eintragungsfähig ist, trägt das Amt das Design ein. Auf diese Weise kann ein Designschutz erlangt werden, der zunächst gerechnet von dem Anmeldetag der Designanmeldung bzw. des eingetragenen Designs 5 Jahre besteht und anschließend, zumindest in Deutschland, viermal um jeweils 5 weitere Jahre verlängert werden kann.

Unsere Tätigkeit für Ihren Designschutz

Unter Berücksichtigung der Vorhaben und Interessen unserer Mandantschaft beraten wir unsere Mandantschaft individuell bei der Wahl einer optimalen Schutzstrategie und übernehmen die Ausarbeitung von komplexen Anmeldungsunterlagen und – im Rahmen der Vertretung unserer Mandantschaft vor dem jeweiligen Amt – die Bearbeitung des Anmeldeverfahrens bis hin zur eventuellen Eintragung eines Designs.

Je nach Mandanteninteresse kann dabei eine nationale Designanmeldung, insbesondere deutsche Designanmeldung, eine regionale Designanmeldung, insbesondere Gemeinschaftsgeschmacksmusteranmeldung, oder ein Antrag auf internationale Registrierung eines vorhandenen Designs sinnvoll sein. Gerne beraten wir Sie hinsichtlich der Vorteile der jeweiligen Schutzrechtsart und der damit einhergehenden Kosten.

Durchsetzung Ihres Designschutzes gegenüber Dritten

Ist ein Design einmal eingetragen worden, beraten und vertreten wir unsere Mandantschaft auch in Sachen der Durchsetzung des Designschutzes gegenüber vermeintlichen Designverletzern und der Verteidigung des Designs gegenüber einem Angriff Dritter. Die Durchsetzung des Designschutzes kann beispielsweise im Rahmen einer Berechtigungsanfrage, einer Abmahnung/Verwarnung oder einer Designverletzungsklage erfolgen.

Angriff auf störende Designs Dritter

Ist ein eigener Designschutz gegeben, kann ein Angriff auf ein später angemeldetes Design eines Dritten sinnvoll sein, wenn dieses fremde Design in den eigenen Designschutz eingreift und eine anderweitige Einigung mit dem Inhaber des fremden Designs nicht möglich ist. Auch in dieser Hinsicht beraten und vertreten wir unsere Mandantschaft vor dem jeweiligen Amt. Dabei kann der Angriff auf das fremde Design beispielsweise im Zuge eines Nichtigkeitsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt oder dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) erfolgen.

Lizenzierung von Designschutz

Insbesondere in dem Fall, dass eine eigene Herstellung eines mit einem eingetragenen Design geschützten Produkts nicht beabsichtigt ist, kann über eine Lizenzierung des Designschutzes nachgedacht werden, um Lizenznehmern die Herstellung des geschützten Designs zu erlauben und hierfür einen wirtschaftlichen Ausgleich zu erhalten. Wir beraten unsere Mandantschaft auch in solchen Lizenzangelegenheiten und helfen insbesondere bei der Ausarbeitung und Abstimmung eines Lizenzvertrags.

Bedeutung von Designschutz

Ein eigener Designschutz kann gegenüber Nachahmern durchgesetzt werden und stellt daher ein unverzichtbares Mittel zum Schutz der eigenen kreativen Tätigkeiten dar. Dabei ist ein Designschutz ebenso wichtig für Start-up-Unternehmen, wie für kleine und mittelständische Unternehmen, insbesondere um sich durchsetzungsstark am Wirtschaftsleben beteiligen zu können. Darüber hinaus spielt der Designschutz selbstverständlich auch in der Großindustrie eine wesentliche Rolle. Bei allen den Designschutz betreffenden Fragen stehen wir gerne an der Seite unserer Mandantschaft.

Fragen zum Designschutz?

Patentanwaltskanzlei Markus Schatz
Designschutz im Ruhrgebiet

Telefon: (02853) 9569405

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