Gebrauchsmusterrecht

Der Weg zur Gebrauchsmustereintragung

Eine technische Erfindung kann alternativ auch mit einem Gebrauchsmuster geschützt werden. Hierzu muss eine Gebrauchsmusteranmeldung ausgearbeitet und beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht werden, wobei das Amt lediglich prüft, ob die Gebrauchsmusteranmeldung den vorgeschriebenen formellen Anforderungen genügt oder nicht. Kommt das Amt zu dem Ergebnis, dass die Gebrauchsmusteranmeldung diesen Anforderungen genügt, trägt es das Gebrauchsmuster ein. Auf diese Weise kann ein Gebrauchsmusterschutz für eine Erfindung erlangt werden, der gerechnet von dem Anmeldetag der Gebrauchsmusteranmeldung bzw. des eingetragenen Gebrauchsmusters bis zu 10 Jahre aufrechterhalten werden kann. Der Gebrauchsmusterschutz kann übrigens ausschließlich für Vorrichtungen erlangt werden, was einen Unterschied zum Patentschutz darstellt.

Unsere Tätigkeit für Ihren Gebrauchsmusterschutz

Unter Berücksichtigung der Vorhaben und Interessen unserer Mandantschaft beraten wir unsere Mandantschaft individuell bei der Wahl einer optimalen Schutzstrategie und übernehmen die komplexe Ausarbeitung von Anmeldungsunterlagen und – im Rahmen der Vertretung unserer Mandantschaft vor dem jeweiligen Amt – die Bearbeitung des Anmeldeverfahrens bis hin zur eventuellen Eintragung eines Gebrauchsmusters. Gerne beraten wir Sie hinsichtlich der Vorteile der jeweiligen Schutzstrategie und der damit einhergehenden Kosten.

Durchsetzung Ihres Gebrauchsmusterschutzes gegenüber Dritten

Ist ein Gebrauchsmuster einmal eingetragen worden, beraten und vertreten wir unsere Mandantschaft auch in Sachen der Durchsetzung des Gebrauchsmusterschutzes gegenüber vermeintlichen Gebrauchsmusterverletzern und der Verteidigung des Gebrauchsmusters gegenüber einem Angriff Dritter. Die Durchsetzung des Gebrauchsmusterschutzes kann beispielsweise im Rahmen einer Berechtigungsanfrage, einer Abmahnung/Verwarnung oder einer Gebrauchsmusterverletzungsklage erfolgen.

Angriff auf störende Gebrauchsmuster Dritter

Unabhängig davon, ob ein eigener Gebrauchsmusterschutz gegeben ist oder nicht, kann ein Angriff auf ein Gebrauchsmuster eines Dritten sinnvoll sein, wenn das fremde Gebrauchsmuster der eigenen wirtschaftlichen Tätigkeit im Wege steht und eine anderweitige Einigung mit dem Inhaber des fremden Gebrauchsmusters nicht möglich ist. Auch in dieser Hinsicht beraten und vertreten wir unsere Mandantschaft vor dem Deutschen Patent- und Markenamt. Dabei kann der Angriff auf das Gebrauchsmuster eines Dritten im Zuge eines Löschungsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt erfolgen.

Überwachung der Gebrauchsmusterschutzlage

Es besteht die Möglichkeit, Schutzrechtstätigkeiten Dritter, insbesondere von Wettbewerbern, zu überwachen, um einen Überblick über die Tätigkeit Dritter in Ihrem technischen Tätigkeitsbereich zu erhalten. Des Weiteren kann eine allgemeine Überwachung der Schutzrechtslage in dem eigenen technischen Tätigkeitsbereich sinnvoll sein, um nicht mit Rechten Dritter zu kollidieren. Für unsere Mandantschaft nehmen wir eine entsprechende Überwachung vor, wobei wir unsere Mandantschaft vorab darüber beraten, welche Überwachungsstrategie am sinnvollsten ist.

Lizenzierung von Gebrauchsmusterschutz

Insbesondere in dem Fall, dass eine eigene Herstellung eines mit einem Gebrauchsmuster geschützten Produkts nicht gewünscht ist, kann über eine Lizenzierung des Gebrauchsmusterschutzes nachgedacht werden, um Lizenznehmern die Herstellung des geschützten Produkts zu erlauben und hierfür einen wirtschaftlichen Ausgleich zu erhalten. Wir beraten unsere Mandantschaft auch in solchen Lizenzangelegenheiten und helfen insbesondere bei der Ausarbeitung und Abstimmung eines Lizenzvertrags.

Bedeutung von Gebrauchsmusterschutz

Gebrauchsmuster sind wesentlich zur Sicherung von Innovationen fortschrittlicher Technologieunternehmen und somit von enormer wirtschaftlicher Bedeutung für diese Unternehmen. Dabei ist ein Gebrauchsmusterschutz ebenso wichtig für Start-up-Unternehmen, wie für kleine und mittelständische Unternehmen, insbesondere um sich durchsetzungsstark am Wirtschaftsleben beteiligen zu können. Darüber hinaus spielt der Gebrauchsmusterschutz selbstverständlich auch in der Großindustrie eine wesentliche Rolle. Bei allen den Gebrauchsmusterschutz betreffenden Fragen stehen wir gerne an der Seite unserer Mandantschaft.

Fragen zum Gebrauchsmusterschutz?

Patentanwaltskanzlei Markus Schatz
Gebrauchsmusterrecht im Münsterland

Telefon: (02853) 9569405

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