Patentrecht

Der Weg zur Patenterteilung

Eine technische Erfindung kann mit einem Patent geschützt werden. Hierzu muss eine Patentanmeldung ausgearbeitet und bei einem Amt eingereicht werden. Das Amt nimmt auf Antrag eine Prüfung der Patentfähigkeit der angemeldeten Erfindung vor, wobei das Amt ein Patent erteilt, wenn es bei der Prüfung zu dem Ergebnis kommt, dass die angemeldete Erfindung patentfähig ist. Auf diese Weise kann ein Patentschutz für eine Erfindung erlangt werden, der gerechnet von dem Anmeldetag der Patentanmeldung bzw. des erteilten Patents bis zu 20 Jahre aufrechterhalten werden kann.

Unsere Tätigkeit für Ihren Patentschutz

Unter Berücksichtigung der jeweiligen Vorhaben und Interessen unserer Mandantschaft beraten wir unsere Mandantschaft individuell bei der Wahl einer optimalen Schutzstrategie und übernehmen die komplexe Ausarbeitung von Anmeldungsunterlagen und – im Rahmen der Vertretung unserer Mandantschaft vor dem jeweiligen Amt – die Bearbeitung des amtlichen Anmeldeverfahrens bis hin zur eventuellen Erteilung eines Patents.

Je nach Vorhaben und Interesse kann dabei eine nationale Patentanmeldung, insbesondere deutsche Patentanmeldung, eine regionale Patentanmeldung, insbesondere europäische Patentanmeldung, oder eine internationale Patentanmeldung sinnvoll sein. Gerne beraten wir Sie hinsichtlich der Unterschiede und Vorteile der jeweiligen Schutzrechtsart und der damit einhergehenden Kosten.

Patentschutz kann übrigens für Vorrichtungen und/oder Verfahren erlangt werden. Auch in dieser Hinsicht beraten wir unsere Mandantschaft ausführlich und kompetent, um einen bestmöglichen Schutz für eine Erfindung erhalten zu können.

Durchsetzung Ihres Patentschutzes gegenüber Dritten

Ist ein Patent einmal erteilt worden, beraten und vertreten wir unsere Mandantschaft auch in Sachen der Durchsetzung des Patentschutzes gegenüber vermeintlichen Patentverletzern und der Verteidigung des Patents gegenüber einem Angriff durch Dritte. Die Durchsetzung des Patentschutzes kann beispielsweise im Rahmen einer Berechtigungsanfrage, einer Abmahnung/Verwarnung oder einer Patentverletzungsklage erfolgen.

Angriff auf störende Patente Dritter

Unabhängig davon, ob ein eigener Patentschutz gegeben ist oder nicht, kann ein Angriff auf ein Patent eines Dritten sinnvoll sein, wenn das fremde Patent der eigenen wirtschaftlichen Tätigkeit im Wege steht und eine anderweitige Einigung mit dem Inhaber des fremden Patents nicht möglich ist. Auch in dieser Hinsicht beraten und vertreten wir unsere Mandantschaft vor dem jeweiligen Amt. Dabei kann der Angriff auf das Patent eines Dritten im Zuge eines Einspruchs gegen das fremde Patent vor dem Deutschen Patent- und Markenamt oder dem Europäischen Patentamt oder im Zuge einer Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht erfolgen.

Überwachung der Patentschutzlage

Es besteht die Möglichkeit, Schutzrechtstätigkeiten Dritter, insbesondere von Wettbewerbern, zu überwachen, um einen Überblick über die Tätigkeit Dritter in Ihrem technischen Tätigkeitsbereich zu erhalten. Des Weiteren kann eine allgemeine Überwachung der Schutzrechtslage in dem eigenen technischen Tätigkeitsbereich sinnvoll sein, um nicht mit Rechten Dritter zu kollidieren. Darüber hinaus kann der Verlauf eines Patentanmeldungsverfahrens zu einer Patentanmeldung eines Dritten überwacht werden, und die Durchführung einer Recherche zu eventuell Ihrer Tätigkeit entgegenstehenden Schutzrechten Dritter sein, um einschätzen zu können, ob ein für Ihre Tätigkeit relevantes Patent entsteht oder nicht. Für unsere Mandantschaft nehmen wir entsprechende Überwachungen vor, wobei wir unsere Mandantschaft vorab darüber beraten, welche Überwachungsstrategie am sinnvollsten ist.

Lizenzierung von Patentschutz

Insbesondere in dem Fall, dass eine eigene Herstellung eines mit einem Patent geschützten Produkts nicht gewünscht ist, kann über eine Lizenzierung des Patentschutzes nachgedacht werden, um Lizenznehmern die Herstellung des geschützten Produkts zu erlauben und hierfür einen wirtschaftlichen Ausgleich zu erhalten. Wir beraten unsere Mandantschaft auch in solchen Lizenzangelegenheiten und helfen insbesondere bei der Ausarbeitung und Abstimmung eines Lizenzvertrags.

Bedeutung von Patentschutz

Patente sind wesentlich zur Sicherung von Innovationen fortschrittlicher Technologieunternehmen und somit von enormer wirtschaftlicher Bedeutung für diese Unternehmen. Dabei ist ein Patentschutz ebenso wichtig für Start-up-Unternehmen, wie für kleine und mittelständische Unternehmen, insbesondere um sich durchsetzungsstark am Wirtschaftsleben beteiligen zu können. Darüber hinaus spielt der Patentschutz selbstverständlich auch in der Großindustrie eine wesentliche Rolle. Bei allen den Patentschutz betreffenden Fragen stehen wir gerne an der Seite unserer Mandantschaft.

Fragen zum Patentschutz?

Patentanwaltskanzlei Markus Schatz
Patentrecht am Niederrhein

Telefon: (02853) 9569405

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