Markenschutz

Der Weg zur eingetragenen Marke

Es kann die Eintragung einer Marke für bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen bei einem Amt beantragt werden. Hierzu muss eine Markenanmeldung ausgearbeitet und bei dem jeweiligen Amt eingereicht werden, wobei das Amt eine Prüfung der Eintragungsfähigkeit der beantragten Marke vornimmt. Kommt das Amt zu dem Ergebnis, dass die beantragte Marke eintragungsfähig ist, trägt das Amt die Marke ein. Auf diese Weise kann ein Markenschutz erlangt werden, der zunächst gerechnet von dem Anmeldetag der Markenanmeldung bzw. der eingetragenen Marke 10 Jahre besteht und anschließend beliebig oft um jeweils 10 weitere Jahre verlängert werden kann.

Unsere Tätigkeit für Ihren Markenschutz

Unter Berücksichtigung der Vorhaben und Interessen unserer Mandantschaft beraten wir unsere Mandantschaft individuell bei der Wahl einer optimalen Schutzstrategie und übernehmen die Ausarbeitung von komplexen Anmeldungsunterlagen und – im Rahmen der Vertretung unserer Mandantschaft vor dem jeweiligen Amt – die Bearbeitung des Anmeldeverfahrens bis hin zur eventuellen Eintragung einer Marke.

Je nach Mandanteninteresse kann dabei eine nationale Markenanmeldung, insbesondere deutsche Markenanmeldung, eine regionale Markenanmeldung, insbesondere Unionsmarkenanmeldung, oder ein Antrag auf internationale Registrierung einer vorhandenen Marke sinnvoll sein. Gerne beraten wir Sie hinsichtlich der Vorteile der jeweiligen Schutzrechtsart und der damit einhergehenden Kosten.

Markenschutz kann übrigens insbesondere für Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Klänge, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen erlangt werden. Auch in dieser Hinsicht beraten wir unsere Mandantschaft ausführlich und kompetent, um einen bestmöglichen Markenschutz erhalten zu können.

Durchsetzung Ihres Markenschutzes gegenüber Dritten

Ist eine Marke einmal eingetragen worden, beraten und vertreten wir unsere Mandantschaft auch in Sachen der Durchsetzung des Markenschutzes gegenüber vermeintlichen Markenverletzern und der Verteidigung der Marke gegenüber einem Angriff Dritter. Die Durchsetzung des Markenschutzes kann beispielsweise im Rahmen einer Berechtigungsanfrage, einer Abmahnung/Verwarnung oder einer Markenverletzungsklage erfolgen.

Angriff auf störende Marken Dritter

Ist ein eigener Markenschutz gegeben, kann ein Angriff auf eine später angemeldete Marke eines Dritten sinnvoll sein, wenn diese fremde Marke in den eigenen Markenschutz eingreift und eine anderweitige Einigung mit dem Inhaber der fremden Marke nicht möglich ist. Auch in dieser Hinsicht beraten und vertreten wir unsere Mandantschaft vor dem jeweiligen Amt. Dabei kann der Angriff auf die fremde Marke eines Dritten beispielsweise im Zuge eines Widerspruchsverfahrens oder eines Nichtigkeitsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt oder dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) erfolgen.

Überwachung der Markenschutzlage

Es ist zu beachten, dass sich ein Markenschutz abschwächen kann, wenn geduldet wird, dass Dritte nach dem Anmeldetag der Marke eine identische oder ähnliche Marke für identische oder ähnliche Waren und/oder Dienstleistungen verwenden. Wird gegen Dritte in einem solchen Fall nicht vorgegangen, kann gegenüber diesen Dritten eine Verwirkung der aus der eingetragenen Marke herleitbaren Rechte eintreten. Daher ist es empfehlenswert, das Markenregister regelmäßig bezüglich identischer oder ähnlicher Marken mit jüngerem Zeitrang zu überwachen. Für unsere Mandantschaft nehmen wir auch solche Überwachungen vor.

Lizenzierung von Markenschutz

Sollen Dritte, beispielsweise geschäftliche Partner, an dem eigenen Markenschutz partizipieren, kann über eine Lizenzierung des eigenen Markenschutzes nachgedacht werden, um Lizenznehmern die Verwendung der eigenen Marke für damit geschützte Waren und/oder Dienstleistungen zu erlauben und hierfür einen wirtschaftlichen Ausgleich zu erhalten. Wir beraten unsere Mandantschaft auch in solchen Lizenzangelegenheiten und helfen insbesondere bei der Ausarbeitung und Abstimmung eines Lizenzvertrags.

Bedeutung von Markenschutz

Ein eigener Markenschutz macht die darunter angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen für Kunden und Abnehmer unterscheidbar von Waren und/oder Dienstleistungen von Wettbewerbern und stellen daher ein unverzichtbares Mittel zur Individualisierung der eigenen Tätigkeiten dar. Dabei ist ein Markenschutz ebenso wichtig für Start-up-Unternehmen, wie für kleine und mittelständische Unternehmen, insbesondere um sich durchsetzungsstark am Wirtschaftsleben beteiligen zu können. Darüber hinaus spielt der Markenschutz selbstverständlich auch in der Großindustrie eine wesentliche Rolle. Bei allen den Markenschutz betreffenden Fragen stehen wir gerne an der Seite unserer Mandantschaft.

Fragen zum Markenschutz?

Patentanwaltskanzlei Markus Schatz
Markenrecht im Ruhrgebiet

Telefon: (02853) 9569405

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