Arbeitnehmererfinderrecht

Erfindungen im Unternehmen

Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen regelt den Umgang mit Erfindern von Arbeitnehmern. Dieses Gesetz regelt insbesondere, welche Pflichten und Rechte im Falle einer Arbeitnehmererfindung auf der Arbeitgeberseite und der Arbeitnehmererfinderseite gegeben sind und wie es zu Vergütungsansprüchen von Arbeitnehmererfindern gegenüber ihren Arbeitgebern kommen kann. Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen ist ein Bundesgesetz, dass nicht vertraglich ausgeschlossen werden kann.

Hat ein Unternehmen keine festen internen Abläufe hinsichtlich Arbeitnehmererfindungen getroffen, kann es dazu kommen, dass ein Arbeitnehmererfinder unerwartet Ansprüche gegenüber seinem Arbeitgeber geltend macht, was sich auf unangenehm auf das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer auswirken kann. Um dies zu verhindern, ist ein offener und fest geregelter Umgang mit Arbeitnehmererfindungen in Unternehmen zu empfehlen.

Wir beraten unsere Mandantschaft gern hinsichtlich solche optimaler interner Regelungen. Dabei können wir die Interessen eines Arbeitgebers oder die Interessen eines Arbeitnehmererfinders gleichermaßen wahrnehmen.

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Patentanwaltskanzlei Markus Schatz
Arbeitnehmererfinderrecht im Ruhrgebiet

Telefon: (02853) 9569405

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