Patent - Marke - Design Patentanwaltskanzlei SCHATZ
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Patent-/Gebrauchsmusterrecht

Wir beraten und betreuen Sie von der Wahl einer optimalen Schutzrechtsart (Patent oder Gebrauchsmuster) über die Ausarbeitung einer Schutzrechtsanmeldung bis hin zur eventuellen Erlangung eines durchsetzbaren Schutzrechts. Je nach Mandanteninteresse kann beispielsweise eine deutsche, eine europäische oder eine internationale Patentanmeldung sinnvoll sein, was es unter Berücksichtigung von Vorteilen und Kosten abzuwägen gilt.

 

Auch bei einer Verteidigung Ihres Schutzrechts sowie bei einem Angriff auf ein Schutzrecht Dritter stehen wir Ihnen zur Seite. Ein Angriff auf ein Schutzrecht eines Dritten kann beispielsweise sinnvoll sein, wenn das fremde Schutzrecht der eigenen Tätigkeit im Wege steht und eine anderweitige Einigung mit dem Schutzrechtsinhaber nicht möglich ist.

 

Interessant kann auch eine Überwachung von Schutzrechtstätigkeiten von Wettbewerbern und die Durchführung einer Recherche zu eventuell Ihrer Tätigkeit entgegenstehenden Schutzrechten Dritter sein.

 

Auch die Einräumung einer Lizenz an einem Schutzrecht kann von uns begleitet werden, indem wir zum Beispiel einen passenden Lizenzvertrag aufsetzen.

 

Für alle die vorgenannten Tätigkeiten und weitere Fragen zum gewerbliche Rechtsschutz stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Aktuelle Urteile:

BGH - Bildstrom, Urteil vom 26.02.2015 – Az. X ZR 37/13 (EPÜ Art. 52 Abs. 2 Buchst. d, Art. 56)

 

Anweisungen, die zwar die (visuelle) Informationswiedergabe betreffen, bei denen aber nicht die Vermittlung bestimmter Inhalte oder deren Vermittlung in besonderer Aufmachung im Blickpunkt steht, sondern die Präsentation von Bildinhalten in einer Weise, die auf die physischen Gegebenheiten der menschlichen Wahrnehmung und Aufnahme von Informationen Rücksicht nimmt und darauf gerichtet ist, die Wahrnehmung der gezeigten Informationen durch den Menschen in bestimmter Weise überhaupt erst zu ermöglichen, zu verbessern oder zweckmäßig zu gestalten, dienen der Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln (Weiterführung von BGH, Urteil vom 26. Oktober 2010 - X ZR 47/07, GRUR 2011, 125 - Wiedergabe topografischer Informationen und vom 23. April 2013 - X ZR 27/12, GRUR 2013, 909 - Fahrzeugnavigationssystem).

 

www.bundesgeríchtshof.de 

 

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